Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	19	3

 

Antrag CDU-Fraktion:

Für die für den Stadtgarten vorgesehene Fläche wird zunächst eine Raseneinsaat vorgenommen und die Bebauung mit Strabag entsprechend begleitet.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
21	5	3

 

 

1. Von dem Erfordernis zur Einleitung eines europaweiten Vergabeverfahrens mit Ideenskizze oberhalb des aktuellen EU-Schwellwertes (VgV-Verfahren) zur Vergabe von Planungsleistungen gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zur Realisierung des Stadtgartens wird Kenntnis genommen.
2. Die Durchführung eines Vergabeverfahrens (VgV-Verfahren) mit Ideenskizze wird beschlossen.
3. Der Vergabe von Leistungen für die Betreuung eines VgV-Verfahrens mit Ideenskizze zur Entwurfsplanung des Stadtgartens in Leonberg an das Büro THOST, Karlsruhe wird zugestimmt.
4. Das VGV-Verfahren wird unverzüglich nach Bewilligung des Aufstockungsantrages für die Fördermittel im Stadtumbaugebiet begonnen.