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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 09.07.2024

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 20:33 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Verkehrsregelung in der Ulmer Straße - Antrag der Fraktion FDP	2024/166	ungeändert beschlossen
4	Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg	2024/161	ungeändert beschlossen
5	Pflegeverbund Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH Jahresabschluss 2023	2024/152	ungeändert beschlossen
6	Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Leonberg - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2027 -	2024/102	ungeändert beschlossen
7	Fortführung der Quartiersarbeit in Leonberg	2024/140
7.1	Fortführung der Quartiersarbeit in Leonberg - Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 3. Juli 2024	2024/140-01	ungeändert beschlossen
8	Schulbericht 2023/2024	2024/146	zur Kenntnis genommen
9	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg	2024/147	ungeändert beschlossen
10	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg	2024/148	ungeändert beschlossen
11	Projektgruppe Triangel		vertagt
12	Stadtumbau "Leonberg-Mitte", Abbruch Postareal, Vergabe Abbruch und Verwertung/Entsorgung Altgebäude zur Baufeldfreimachung	2024/163	ungeändert beschlossen
13	Neubau einer Unterkunft in der Mühlstraße 1 + 3 ehemals Bahnhofstr. 70	2024/118	vertagt
14	Neubau Feuerwehr Warmbronn - Vergabe Objektplanung und Beschluss Vergabe Fachplaner sowie sonstige Ingenieurs- und Beratungsleistungen in eigener Zuständigkeit der Verwaltung	2024/132
14.1	Neubau Feuerwehr Warmbronn - Vergabe Objektplanung und Beschluss Vergabe Fachplaner sowie sonstige Ingenieurs- und Beratungsleistungen in eigener Zuständigkeit der Verwaltung - Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 4. Juli 2024	2024/132-01	ungeändert beschlossen
15	Interims-Grundschule Warmbronn	2024/151
15.1	Interims-Grundschule Warmbronn - Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 3. Juli 2024	2024/151-01	geändert beschlossen
16	Kita West Leonberg - Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung mit 4 Wohnungen - Kenntnisnahme von der voraussichtlichen Schlußabrechnungssumme und Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2024	2024/159	ungeändert beschlossen
17	Querungshilfen Höfingen - Baubeschluss	2024/107	geändert beschlossen
18	Gehweg Lindenstraße; Vergabe der Bauleistungen	2024/145	ungeändert beschlossen
19	Beitritt der Stadt Leonberg zum 4. Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg	2024/162	vertagt
20	Biotopverbundkonzept für die Stadt Leonberg	2024/129	ungeändert beschlossen
21	Bebauungsplan "Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring", mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.05-2 in Leonberg - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Billigung des überarbeiteten Planentwurfs - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung - Eckpunkte städtebaulicher Vertrag	2024/116	ungeändert beschlossen
22	13. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring", Planbereich 05.05-2 in Leonberg, (Parallelverfahren gem. §8 Abs.3 BauGB) - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Billigung des überarbeiteten Planentwurfs - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2024/117	ungeändert beschlossen
23	Anfragen
23.1	Betriebsruhe Bauunternehmen Maßnahme Pforzheimer Straße
23.2	Perspektive Entschleunigung Fichtestraße
23.3	Ergebnis Zensus
24	Verschiedenes
24.1	Spielplatz Tiroler Straße - Wippe
24.2	Hinweis zur Beratung Mühlstraße 1 und 3

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Gemeinderat - 09.07.2024

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Tagesordnung

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr