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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 18.06.2024

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 20:57 Uhr)
1	Bekanntgaben
2	Bauvorhaben Ulmenstraße 4/1 in Leonberg Höfingen Erforderliche Zustimmung nach § 31 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Einvernehmen mit dem Ortschaftsrat Höfingen (Wiederholung des Beschlusses aus dem Planungsausschuss vom 6. Juni 2024)	2024/150	ungeändert beschlossen
3	Geschäftsordnung des Jugendausschusses der Stadt Leonberg - Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendausschusses am 04.06.2024	2024/065	geändert beschlossen
4	Fortführung des Integrationsmangements in städtischer Verantwortung	2024/141	ungeändert beschlossen
5	Änderung der Feuerwehr - Entschädigungssatzung	2024/101	ungeändert beschlossen
6	Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung des Stadtarchivs und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)	2024/121	geändert beschlossen
7	Jahresabschluss 2023 der LEO Energie Verwaltungs GmbH	2024/122	ungeändert beschlossen
8	Jahresabschluss 2023 der LEO Energie GmbH & Co. KG	2024/123	ungeändert beschlossen
9	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg	2024/077
9.1	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Warmbronn vom 15. April 2024	2024/077-01
9.2	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg - Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 16. April 2024	2024/077-02
9.3	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 17. April 2024	2024/077-03
9.4	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg - Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 06.06.2024	2024/077-04	ungeändert beschlossen
10	Warnung der Bevölkerung - Aufbau eines kreisweiten Sirenennetzes	2024/082	ungeändert beschlossen
11	Freiwillige Feuerwehr - Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW1) nach DIN SPEC 14507-2 Beschaffungsbeschluss	2024/106	ungeändert beschlossen
12	Freiwillige Feuerwehr - Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges (HLF 20) Beschaffungsbeschluss	2024/108	ungeändert beschlossen
13	Freiwillige Feuerwehr - Erweiterung Feuerwehr Leonberg: Bau einer Leichtbauhalle zur Unterbringung von Fahrzeugen und Materialcontainer	2024/120	ungeändert beschlossen
14	Jahrestiefbauarbeiten 07/2024 - 06/2026 der Stadtwerke Leonberg Vergabe der Bauleistungen	2024/114	ungeändert beschlossen
15	Kläranlage Mittleres Glemstal Beschaffung der Pulveraktivkohle zur Spurenstoffelimination	2023/087	ungeändert beschlossen
16	Betrieb der Mensa an der GS Höfingen	2024/111	ungeändert beschlossen
17	Betrieb der Mensa an der Mörikeschule	2024/112	ungeändert beschlossen
18	Straßenrechtliche Teileinziehung von Teilflächen der Mühlstraße (Höfinger Täle)	2024/091
18.1	Straßenrechtliche Teileinziehung von Teilflächen der Mühlstraße (Höfinger Täle) - Ergänzungsantrag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 15.05.2024	2024/091-01
18.2	Straßenrechtliche Teileinziehung von Teilflächen der Mühlstraße (Höfinger Täle) - Ergänzungsantrag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 15.05.2024 Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 6. Juni 2024	2024/091-02	ungeändert beschlossen
19	Bebauungsplan „Stadtumbau Leonberg - Mitte, Teil 2 - Postareal“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 02.01-12 in Leonberg - Änderung des Geltungsbereichs - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen - Billigung des Planentwurfs - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2024/124	ungeändert beschlossen
20	16. Flächennutzungsplanänderung im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Stadtumbau Leonberg - Mitte, Teil 2 - Postareal“, in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) -Änderung des Geltungsbereichs -Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen -Billigung des Planentwurfs -Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2024/125	ungeändert beschlossen
21	Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ) - Vorstellung Zwischenergebnisse und weiteres Vorgehen	2024/128	ungeändert beschlossen
22	Umbau Ökumenisches Gemeindezentrum zur 2-gruppigen Kita - Überplanmäßige Auszahlung	2024/136	ungeändert beschlossen
23	Abschluss neuer Verträge für Microsoft Lizenzen	2024/104
23.1	Abschluss neuer Verträge für Microsoft Lizenzen - Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 06.06.2024	2024/104-01	ungeändert beschlossen
24	Beschaffung Client-Hardware für den Umstieg auf Windows 11	2024/105	ungeändert beschlossen
25	Anfragen
25.1	Veranstaltung Reiterstadion
25.2	Gebühren Anmietung Reiterstadion
25.3	Umleitung Bauarbeiten Pforzheimer Straße
25.4	Zeitpunkt Prämierung Pferdemarktumzug
25.5	Schulweg Umleitung Pforzheimer Straße
25.6	Eröffnung Spielplatz Ezach
25.7	Zeltplatz Warmbronner Open Air
26	Verschiedenes
26.1	Aktualisierung der Einwohnerzahl
26.2	Auflistung Heizungserneuerung in Wohngebäuden
26.3	Verteilung Amtsblatt in Gewerbegebieten
26.4	Kommunalwahl Dank an Herrn Höfer
26.5	Jugendausschuss Lob für den Film
26.6	Backhaus Eltingen

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Gemeinderat - 18.06.2024

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Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr