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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 30.04.2024

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:14 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Aufhebung Sperrvermerk im Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Leonberg zur Einführung von SAP	2024/008	ungeändert beschlossen
4	Öffentlicher Personennahverkehr Linienbündel BB01 Leonberg, Erbringung der Verkehrsleistungen ab 01.01.2026	2024/090
4.1	Öffentlicher Personennahverkehr Linienbündel BB01 Leonberg, Erbringung der Verkehrsleistungen ab 01.01.2026 Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 25. April 2024	2024/090-01	geändert beschlossen
5	Ausbau der Pforzheimer Straße; Vergabe der Bauleistungen	2024/069	ungeändert beschlossen
6	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2024/077	vertagt
6.1	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Warmbronn vom 15. April 2024(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2024/077-01	vertagt
6.2	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg - Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 16. April 2024(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2024/077-02	vertagt
6.3	Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 17. April 2024(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2024/077-03	vertagt
7	Bebauungsplan „Stadtumbau Leonberg - Mitte, Teil 2 - Postareal“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 02.01-12 in Leonberg - Änderung des Geltungsbereichs - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen - Billigung des Planentwurfs - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2024/079	vertagt
8	16. Flächennutzungsplanänderung im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Stadtumbau Leonberg - Mitte, Teil 2 - Postareal“, in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Billigung des Planentwurfs - Auslegungsbeschluss	2024/080	vertagt
9	Baugebietsentwicklung „Unterer Schützenrain“: Bericht über den Stand des Verfahrens - Informationen zum Bürgerdialog - Beschluss zur Weiterführung des Projektes - Beschluss Beauftragung Erschließungsplanung	2024/083	vertagt
10	Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ramtel – 3. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.02-2/3 in Leonberg-Ramtel -Aufstellungsbeschluss -Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2024/084	ungeändert beschlossen
11	Erstellung von Lärmschutzwänden im Bereich Bahnhof Leonberg und Ortsteil Silberberg im Zuge der Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes durch die Deutsche Bahn AG - Darstellung des aktuellen Sachstands	2024/085	zur Kenntnis genommen
12	SüdWestLink - Informationen zum Leitungsverlauf	2024/088	zur Kenntnis genommen
13	Umbenennung des Bürgerplatzes in Dr.-Ortlieb-Platz	2024/089	geändert beschlossen
14	Umbau Ökumenisches Gemeindezentrum zur 2-gruppigen Kita - Überplanmäßige Auszahlung(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)		vertagt
15	Erweiterung der Schellingschule im Zuge des Ganztagsbetriebs	2024/087	geändert beschlossen
16	Bildungscampus Ezach, Machbarkeitsstudie Turnhalle	2024/093	zur Kenntnis genommen
17	Digitalisierung Schulen - Strukturierte Netzwerkverkabelung	2024/095	ungeändert beschlossen
18	Anfragen
18.1	Übernahme der Beschäftigten von Karstadt
18.2	Boulderblock Sachstand
18.3	Anfahrt/Abfahrt Mülldeponie Rübenloch
19	Verschiedenes
19.1	Wiederbesetzung der Stelle Kaufmännische Abteilung Gebäudemanagement
19.2	Hinweis zu Security der Ortschaftsverwaltungen

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Gemeinderat - 30.04.2024

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Tagesordnung

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr