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Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil (19:00 - 21:40 Uhr)

ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis genommen
geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis genommen
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Aufhebung des Sperrvermerks für den Masterplan Breitbandausbau im Haushaltsplan 2018

VORLAGE

  1. Der Sperrvermerk im Produktbereich 5360 Telekommunikationseinrichtungen in Höhe von 120.000 EUR wird aufgehoben.
  2. Die Budgetverantwortung wird von der Stabstelle Wirtschaftsförderung auf das Dezernat B übertragen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für einen Beschluss zur Betrauung der LEO Energie GmbH & Co. KG zu prüfen (Betrauungsakt) und dies mit dem Mitgesellschafter abzustimmen.
geändert beschlossen
ungeändert beschlossen

Nichtöffentlicher Teil (21:40 - 22:30 Uhr)