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Betreff:

Sitzung des Gemeinderates

Gremium:

Gemeinderat

Datum:

Di, 19.06.2018

Raum:

Rathaus Sitzungssaal groß RL023

Ort:

Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:40 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Freiwillige Feuerwehr - Interfraktioneller Antrag zur Schaffung einer Stelle eines Brandinspektors als übergeordnetem Leiter der Feuerwache	2017/241	ungeändert beschlossen
4	Freiwillige Feuerwehr - Stellenplan 2018 Aufhebung des Sperrvermerks für die Schaffung von zwei Vollzeitstellen EG 9 b/c im Feuerwehrtechnischen Dienst	2017/300	geändert beschlossen
4.1	Freiwillige Feuerwehr - Stellenplan 2018 Aufhebung des Sperrvermerks für die Schaffung von zwei Vollzeitstellen EG 9 b/c im Feuerwehrtechnischen Dienst Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 14.06.2018	2017/300-001	ungeändert beschlossen
5	Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung des KKH Leonberg	2018/088	geändert beschlossen
5.1	Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung des KKH Leonberg Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 14.06.2018	2018/088-001	geändert beschlossen
6	Geplante Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) - Anhörung / Stellungnahme der Stadt Leonberg	2018/069	geändert beschlossen
6.1	Geplante Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) - Anhörung / Stellungnahme der Stadt Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen	2018/069-001	geändert beschlossen
6.2	Geplante Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) - Anhörung / Stellungnahme der Stadt Leonberg Beschlussfassung aus dem Planungsausschuss vom 14.06.2018	2018/069-002	geändert beschlossen
7	Jahrestiefbauarbeiten 07/2018 - 06/2020 der Stadtwerke Leonberg - Vergabe der Bauleistungen	2018/081	ungeändert beschlossen
8	Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Leonberg - Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2021 -	2018/062	geändert beschlossen
8.1	Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Leonberg - Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2021 -	2018/062-001
9	Kita Nord Leonberg – Neubau einer 4-Gruppigen Kindertageseinrichtung mit Wohnen	2018/082	geändert beschlossen
9.1	Kita Nord Leonberg – Neubau einer 4-Gruppigen Kindertageseinrichtung mit Wohnen Beschlussfassung aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 13.06.2018	2018/082-001	geändert beschlossen
10	Finanzbericht zum 31.03.2018	2018/067	zur Kenntnis genommen
11	Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Leonberg	2018/086	geändert beschlossen
11.1	Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Leonberg	2018/086-001	geändert beschlossen
12	Abwasserbeseitigung - Kläranlage Mittleres Glemstal - Ertüchtigung des Ablaufrinnensystems und des Ablaufschachts des biologischen Anlagenteils	2018/091	ungeändert beschlossen
13	Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Kernstadt Abschnitt IV, Umstellung auf LED-Technik	2018/095	ungeändert beschlossen
14	Rathausneubau-Abrechnung des Bauvorhabens	2018/040	zur Kenntnis genommen
15	Sanierung Sportzentrum und Hallenbad Abrechnung der Gesamtmaßnahme	2018/093	zur Kenntnis genommen
16	Aufhebung des Sperrvermerks für den Masterplan Breitbandausbau im Haushaltsplan 2018 VORLAGE Der Sperrvermerk im Produktbereich 5360 Telekommunikationseinrichtungen in Höhe von 120.000 EUR wird aufgehoben. Die Budgetverantwortung wird von der Stabstelle Wirtschaftsförderung auf das Dezernat B übertragen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für einen Beschluss zur Betrauung der LEO Energie GmbH & Co. KG zu prüfen (Betrauungsakt) und dies mit dem Mitgesellschafter abzustimmen.	2018/106	geändert beschlossen
16.1	Aufhebung des Sperrvermerks für den Masterplan Breitbandausbau im Haushaltsplan 2018 Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 14.06.2018	2018/106-001	ungeändert beschlossen
17	Anfragen
17.1	Veröffentlichung von Geburtstagen in der Leonberger Kreiszeitung
17.2	Lesungen im Pomeranzengarten
17.3	Druckkosten
17.4	Jugendausschuss
17.5	Wasserzeichen in Sitzungsunterlagen
17.6	Spielplatz am Reiterstadion
17.7	Verkehrsschau
17.8	Parken in der Seestraße
17.9	Bahnhofsvorplatz
17.10	Auflistung Personal
17.11	Altglascontainer in der Bergstraße
17.12	August-Lämmle- / Heckenweg
17.13	Indianerspielplatz in Gebersheim
17.14	Geländer Am Schlossberg
17.15	Kehrmaschine
18	Verschiedenes
18.1	Ersatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr
18.2	Sitzungsunterlagen

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Gemeinderat - 19.06.2018

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