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OB Martin Georg Cohn: Statement zu beschlossenen Corona-Maßnahmen 

Worte des Oberbürgermeisters zu den am Mittwoch auf Bundes- und Landesebene festgelegten Maßnahmen. 

"Die Corona-Situation hat sich während der vergangenen Tage und Wochen deutlich zugespitzt. Vor diesem Hintergrund haben sich Bund und Länder vergangenen Mittwoch darauf geeinigt, erneut sehr harte Maßnahmen in Kraft zu setzen.

Durch die beschlossenen Einschränkungen wird nicht nur das gesellschaftliche Leben stark eingeschränkt, insbesondere müssen u. a. auch die betroffenen Gaststättenbetriebe, Kultureinrichtungen und Vereine erneut harte Einschnitte hinnehmen. Mit Blick auf das Infektionsgeschehen sind selbstverständlich Maßnahmen zu ergreifen, welche die Entwicklung der Pandemie möglichst kontrollierbar machen. Allerdings könnte sich nun hinter 'verschlossenen Türen' eine Art 'Schattengesellschaft' bilden, bei der die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln kaum zu kontrollieren sein dürfte.

Wochenlang haben zuletzt auch Gaststättenbetriebe, Kultureinrichtungen und Vereine Hygienekonzepte erarbeitet, die das gesellschaftliche Leben unter Pandemiebedingungen ermöglicht haben. Dieses große verantwortungsbewusste Engagement ist mit den neuen Maßnahmen praktisch hinfällig.

Ich hätte mir gewünscht, dass Bund und Länder den Kommunen mehr Vertrauen und damit mehr Handlungsspielraum einräumen. Die Städte sind an der Basis des Geschehens und können verantwortungsvoll entscheiden. Beispielsweise in Bezug auf die Schließung von Bars, Restaurants und Gaststätten: Meiner Meinung nach wären noch stärkere Kontrollen vor Ort - im starken Schulterschluss mit den Gastwirten - zunächst verhältnismäßiger gewesen.

Im kulturellen Bereich und auf Vereinsebene wurde ebenso zuletzt viel daran gearbeitet, sicher Veranstaltungen durchzuführen. Gern hätte ich als gewählter politischer Vertreter vor Ort noch mehr Verantwortung übernommen, das gesellschaftliche Leben aufrechtzuerhalten. Mit den nun erfolgten Beschlüssen, in das gesellschaftliche Leben erneut kaum differenziert einzugreifen, bleibt dies dem Grunde nach verwehrt."