Seiteninhalt

Bund und Länder einigen sich auf Corona-Maßnahmen

Während einer Telefonschaltkonferenz haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf einen Fahrplan zur weiteren Bewältigung der aktuellen Ausnahmesituation geeinigt.

Generell gilt: Die momentanen Kontaktbeschränkungen – u. a. nur zu zweit in der Öffentlichkeit – bleiben bis 3. Mai bestehen.

Hinweis

Nachfolgend werden die Punkte aufgezählt, auf die sich Bund und Länder in einer Telefonschaltkonferenz geeinigt haben. Diese geben zwar eine Richtung vor, haben jedoch keine rechtsbindende Wirkung und sind informativ zu verstehen.

Rechtsbindend für Leonbergerinnen und Leonberger ist die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, die entsprechend noch angepasst wird. Auf leonberg.de werden Sie hierüber informiert.


Was soll nach Bund-Länder-Absprache künftig wieder erlaubt sein?

  • Öffnung von Geschäften
    Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche können - unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen - wieder öffnen. Weiterhin dürfen - unabhängig von der Verkaufsfläche - Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen.

  • Kitas, Schulen und Hochschulen
    Nach entsprechenden Vorbereitungen dürfen Prüfungen der Abschlussklassen in den Schulen stattfinden.

    Ab dem 4. Mai können Abschlussklassen und Jahrgänge, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen sowie die letzte Klasse der Grundschule den Unterricht wieder besuchen.

    Die Notbetreuung in Kitas und Schulen wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet.

    Über den jeweiligen Zeitpunkt der Aufnahme des Unterrichts der jeweiligen Klassenstufen und der Betreuung in Kindergärten wird vor dem Hintergrund der Entwicklung der Infektionszahlen beraten.

    Unter Auflagen dürfen Bibliotheken an Hochschulen wieder öffnen.

  • Senioren- und Behinderteneinrichtungen
    Nach den lokalen Gegebenheiten werden besondere Schutzmaßnahmen für Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen ergriffen.

Was wird noch nicht erlaubt?

  • Dienstleistungsbetriebe
    Restaurants, Bars, Kneipen und Hotels bleiben weiterhin geschlossen.

    Dienstleistungsbetriebe, bei denen körperliche Nähe unabdingbar ist, bleiben ebenfalls geschlossen. Ausnahme: Friseurbetriebe dürfen - unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen sowie unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung - den Betrieb ab dem 4. Mai wieder aufnehmen.

  • Kindertagesstätten
    Der reguläre Betrieb von Kindertagesstätten bleibt nicht erlaubt. Wie bereits oben genannt, wird die Notbetreuung in Kitas und Schulen fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet.

  • Großveranstaltungen
    Großveranstaltungen wie beispielsweise Konzerte oder Festivals bleiben bis zum 31. August 2020 unersagt. Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen sind ebenfalls verboten.

  • Reisebestimmungen
    Um eine weiträumige Ausbreitung des Virus möglichst zu verhindern, bleiben Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, generell auf private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Die weltweite Reisewarnung wird aufrechterhalten.

    Für Ein- und Rückreisende wird weiter eine zweiwöchige Quarantäne angeordnet.

Infos für Firmen

Eine Übersicht über fortbestehende Maßnahmen aus früheren Beschlüssen finden Sie unter

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/telefonschaltkonferenz-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-am-15-april-2020-1744232.


Weitere Informationen

Weitere Informationen finden Sie auch unter https://www.bundesregierung.de/breg-de.