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01.06.2021

Härtefallhilfen des Landes können ab sofort beantragt werden 

Land unterstützt mit Härtefallhilfen individuelle Einzelfälle: Für Unternehmen, die im ausgesprochenen Ausnahmefall trotz der zahlreichen Verbesserungen und Erweiterungen keinen Zugang zu bestehenden Hilfsprogrammen haben, stehen nun zusätzlich die Härtefallhilfen zur Verfügung. 

Härtefallhilfen für individuelle Einzelfälle

Für Unternehmen, die im ausgesprochenen Ausnahmefall trotz der zahlreichen Verbesserungen und Erweiterungen keinen Zugang zu bestehenden Hilfsprogrammen haben, stehen nun zusätzlich die Härtefallhilfen zur Verfügung.

Ob die Anspruchsvoraussetzungen für die Härtefallhilfen vorliegen, wird bei jedem Antrag individuell von einer unabhängigen Härtefallkommission begutachtet.

Bei Bedrohung des wirtschaftlichen Fortbestandes

"Härtefallhilfen können gewährt werden, wenn ein Betrieb in Folge der Pandemie in seinem wirtschaftlichen Fortbestand bedroht ist, jedoch nachweislich kein anderes, bestehendes Hilfsangebot von Bund, Ländern und Kommunen greift. Mit den Härtefallhilfen hat das Land die Möglichkeit, in diesen ausgesprochenen Einzelfällen individuell zu helfen", so Hoffmeister-Kraut.

IHK ist Partner bei Antragsprüfung

Johannes Schmalzl, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart: "Wir freuen uns, dass das Wirtschaftsministerium auf die IHK als bewährte Partnerin bei der Antragsprüfung zurückgreift. Neu ist, dass dieses wichtige Hilfsprogramm seitens der IHK Region Stuttgart für das ganze Land erledigt wird. Das ist ein Kraftakt. Unsere aus dem Soforthilfeprogramm erfahrenen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind aber stolz, damit einen weiteren Beitrag zur Unterstützung der Unternehmen leisten zu können, die durch die Pandemie in Not geraten sind."

Höhe und Antragsstellung der Härtefallhilfe

Die Härtefallhilfen orientieren sich in ihrer Höhe grundsätzlich an den förderfähigen Fixkosten der Überbrückungshilfe III des Bundes und sollen im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen. Auch die Unterstützung im Rahmen der Härtefallhilfen ist dabei an beihilferechtliche Grundlagen gebunden.

Anträge auf Härtefallhilfe können über die gemeinsame Antragsplattform der Länder gestellt werden, für baden-württembergische Unternehmen unter https://www.haertefallhilfen.de/HSF/Navigation/DE/Haertefallhilfe-in-Ihrem-Bundesland/Baden-Wuerttemberg/baden-wuerttemberg.html

Dabei muss dargestellt werden, inwieweit eine Existenzbedrohung des Unternehmens vorliegt, jedoch kein anderes, bestehendes Hilfsprogramm des Bundes, des Landes oder der Kommune in Anspruch genommen werden kann.

Gewährung der Unterstützung

Eine vom Land Baden-Württemberg berufene Härtefallkommission begutachtet jeden Antrag individuell und entscheidet über die Gewährung der Unterstützung. Die Kommission besteht aus erfahrenen Unternehmerinnen und Unternehmern der Branchen Handel, Gastgewerbe/Tourismus, Dienstleistungen, Handwerk und der Freien Berufe.

Zeiträume & Fristen

Anträge können für einen Zeitraum zwischen November 2020 und Juni 2021 gestellt werden. Die Antragsfrist der Härtefallhilfen endet am 31. Oktober 2021.

Weitere Informationen

Mehr Informationen zu diesem Thema finden Sie unter https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/haertefallhilfen-des-landes-koennen-ab-sofort-beantragt-werden/

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg