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Haushaltsklausurtagung legt Grundstein für städtische Finanzplanung 

Am vergangenen Samstag, den 26. September fand der erste Teil einer Haushaltsklausurtagung mit Mitgliedern des Gemeinderats und Vertretern der Verwaltung statt. 

Experten analysierten die finanzielle Situation

Am vergangenen Samstag, den 26. September fand der erste Teil einer Haushaltsklausurtagung mit Mitgliedern des Gemeinderats und Vertretern der Verwaltung statt. Am Vormittag referierten Prof. Hafner und Prof. Dr. Fischer, beide unterrichten an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl.

Die Experten analysierten im Vorfeld die finanzielle Situation der Stadt Leonberg und hielten unter anderem fest, dass es eine Konsolidierung des städtischen Haushalts brauche. Diese sei unabhängig davon zu betrachten, ob die Stadt mit kurzfristigen Einsparungen momentan in der Lage sei, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Es gehe darum, gemeinsam eine Strategie für die kommenden Jahre zu erarbeiten – vor dem Hintergrund, dass beispielsweise der Zuschussbedarf in den einzelnen Produktbereichen der Verwaltung während der vergangenen Jahre stärker gestiegen sei als die lokale Steuerkraft.

Es gilt, das Minus auszugleichen

Nach dem Mittag wurden die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr vorgestellt. Im Ergebnishaushalt etwa stehen knapp 143 Mio. Euro an ordentlichen Erträgen ordentlichen Aufwendungen von etwa 152 Mio. Euro gegenüber – sodass im Ergebnis momentan ein Minus von über 9 Mio. Euro steht. Dieses gilt es nun auszugleichen.

Im Anschluss arbeiteten die Gemeinderäte in fünf fraktionsübergreifenden Gruppen an einem Diskussionspapier der Verwaltung mit Projektvorschlägen, die während der kommenden Jahre umgesetzt werden könnten. Weitere Gespräche hierzu finden im zweiten Tagungsteil am 14. Oktober statt.

Höhen und Wirkung von Ausgaben relevant

"Die Haushaltsklausurtagung hat einen anderen Blickwinkel für finanzpolitische Entscheidungen aufgezeigt: Es gilt nicht nur, die Höhe der Ausgaben zu betrachten, sondern vor allem die Wirkung auf unsere Stadt. Als Grundlage für zukünftige Beschlüsse soll ein Leitbild für Leonberg entwickelt werden", resümiert Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.


Bestandteile des städtischen Haushalts

Seit dem Jahr 2017 arbeitet die Stadtverwaltung mit einem "doppischen" Haushalt. Die "Doppik" ist dabei ein Kunstwort bzw. eine Abkürzung aus der Betriebswirtschaftslehre und bedeutet die Anwendung der doppelten Buchführung in Kommunen bzw. Körperschaften. Der Haushaltsplan besteht aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan. Der Gesamthaushalt besteht im Wesentlichen aus dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt.

Der Ergebnishaushalt gliedert sich in Erträge und Aufwendungen. Erträge sind etwa Steuern und ähnliche Abgaben, Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen. Aufwendungen sind etwa Personal- und Versorgungskosten und Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

Der Finanzhaushalt enthält unter anderem Einzahlungen und Auszahlungen der laufenden Verwaltung, zum Beispiel von Steuern und ähnlichen Abgaben, Zuweisungen und Zuwendungen und allgemeine Umlagen sowie die Ein- und Auszahlungen für Investitionen.