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Versammlung am alten Golfplatz: Persönliche Worte von OB Cohn 

Rückblick auf die Versammlung vom Sonntag - Einblick in die Verpflichtungen der Stadt Leonberg als zuständige Behörde. 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am vergangenen Sonntag kamen nach Angaben der Polizei insgesamt etwa 1.500 Menschen bei einer Versammlung auf dem alten Golfplatz zusammen.

Unabhängig vom politischen Inhalt sind solche Veranstaltungen grundrechtlich besonders geschützt.

Der Anmelder hatte ursprünglich vorgesehen, die Versammlung im Bereich des Autobahndreiecks der A8 und A81 durchzuführen. Hierfür sollten beide Autobahnen ab den Ausfahrten Leonberg-Ost, -West und Stuttgart-Feuerbach für mehrere Stunden voll gesperrt werden. Gemeldet waren 50.000 Teilnehmer.

Im Vorfeld einer Versammlung ist ein sogenanntes Kooperationsgespräch mit dem Antragsteller üblich. Dieses fand am 3. Juni gemeinsam mit Vertretern der Polizei, der Feuerwehr, des Regierungspräsidiums sowie Vertretern der Verwaltung statt. Im Laufe des Gesprächs ergaben sich zahlreiche nicht zu klärende Fragen hinsichtlich des Veranstaltungskonzepts am Autobahndreieck, sodass diese Fläche nicht genehmigt werden konnte.

Als für die Entscheidung zuständige Behörde war die Stadt Leonberg verpflichtet, Alternativen zu prüfen. Die Anforderungen der ursprünglichen Anmeldung mussten hierbei berücksichtigt werden – etwa hinsichtlich der gemeldeten Teilnehmerzahl. Sodass, vor dem Hintergrund der aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregeln, nur die rechtlich ermessensfehlerfreie Entscheidung getroffen werden konnte, den alten Golfplatz mit einer Größe von zirka 50.000 Quadratmetern als Versammlungsfläche anzubieten.

Der Stadt Leonberg ist bewusst, dass es sich bei der Fläche um ein sensibles Gebiet mit Historie handelt. Die Interessen, insbesondere der Anwohnerinnen und Anwohner, wurden sehr ernst genommen und abgewogen. Durch entsprechende Auflagen wurde diesen Rechnung getragen.

Der Veranstalter wurde beispielsweise dazu verpflichtet, für zehn Teilnehmer der Versammlung jeweils einen Ordner bereitzustellen. Außerdem wurde ein Shuttlebus-Pendelverkehr zwischen dem Bahnhof Leonberg und der Haltestelle "Golfplatz" eingerichtet, um die Verkehrs- und Parksituation vor Ort zu entschärfen. Des Weiteren wurden mobile Toiletten organisiert und der Veranstalter dazu verpflichtet, jeglichen Müll selbstständig zu entsorgen.

Dank der intensiven Bemühungen und der zielgerichteten Vorbereitung der Stadt Leonberg sowie der Polizei ist die Versammlung am alten Golfplatz erwartungsgemäß geordnet und ohne Zwischenfälle verlaufen. Die Bedenken, dass das Gelände nun generell für Veranstaltungen und Demonstrationen genutzt werden könnte, sind nicht zutreffend.

Für das Verständnis hinsichtlich der Einschränkungen im Stadtgebiet bedanken wir uns sehr herzlich.

Ihr

Martin Georg Cohn
Oberbürgermeister