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Corona-Verordnung ab dem 18. Mai: Weiterer Schritt bei den Lockerungen

Am heutigen Samstag, den 16. Mai hat die Landesregierung die neunte Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Damit treten erneut weitere Lockerungen in Kraft. Die neuen Regelungen gelten ab kommenden Montag, den 18. Mai.

Kitas und Kindertagespflege

Der Übergang von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege wird eingeleitet. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Ausgestaltung erfolgt durch die Träger vor Ort.

Es gilt unter anderem, die gemeinsamen Schutzhinweise für Kindertageseinrichtungen des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, der Unfallkasse Baden-Württemberg und des Landesgesundheitsamtes Baden-Württemberg umzusetzen. Der Umfang der Betreuung in den Kitas wird von den vorhandenen Ressourcen bestimmt.

In Leonberg werden die bestehenden Konzepte für die Kitas nun umgehend mit der seit heute verbindlichen Regelung abgeglichen. Jede Kita muss dabei aufgrund der unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten und Kinderzahlen gesondert betrachtet werden, damit die Vorgaben vor Ort eingehalten werden können. Das wird noch wenige Tage in Anspruch nehmen.
Die Eltern werden anschließend von den Einrichtungsleitungen über Abläufe, Vorgaben und den genauen Starttermin informiert. Weitere Informationen hierzu in unserer Meldung vom 15. Mai."


Speisegaststätten öffnen unter Auflagen

Ab kommenden Montag dürfen Speisewirtschaften unter Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Bei räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie erlaubt.

Weitere Informationen enthalten die Corona-Verordnung Gaststätten vom 10. Mai 2020 sowie der Abschnitt "Fragen und Antworten zur Wiedereröffnung der Gaststätten" auf der Internetseite der Landesregierung unter www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen.

Beherbergung in Ferienwohnungen und Camping mit Selbstversorgung

Campingplätze dürfen ab dem 18. Mai wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen.

Das gilt für alle Bereiche nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Freizeiteinrichtungen

Im Freiluftbereich dürfen Freizeiteinrichtungen - etwa Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist - unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.

Lockerungen beim Besuch in Heimen und Krankenhäusern

Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege, Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz dürfen wieder zu Besuchszwecken betreten werden.

Allerdings gelten Schutzmaßnahmen – genau wie beim Besuch von Krankenhäusern. Weiterführende Informationen finden sich in der Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14. Mai und unter www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg.


Berufsausbildung: Auch erstes Lehrjahr darf unterrichtet werden

Ab Montag dürfen Kurse der überbetrieblichen Berufsausbildung auch für das erste Lehrjahr (bislang nur ab dem 2. Lehrjahr) wieder unterrichtet werden.

Zudem sind Bildungsmaßnahmen im Rahmen der Förderung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch oder nach dem Dritten Kapitel Sozialgesetzbuch Drittes Buch, etwa Kurse für Arbeitssuchende zur Eignungsfeststellung unabhängig von Prüfungen oder Prüfungsterminen wieder erlaubt. Ebenso berufliche Fortbildungen wie etwa Meister-Kurse.

Näheres regeln die Corona-Verordnung Berufsbildung vom 14. Mai 2020 und die Corona-Verordnung Schule vom 14. Mai 2020.

Weiterhin bestehende Regelungen

Weiterhin nicht betrieben werden dürfen unter anderem Theater, Kneipen, Bars, Diskotheken, Jugendhäuser, Bolzplätze, Messen und Omnibusreisen zu touristischen Zwecken.

Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum gelten vorerst bis zum 5. Juni weiter.