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Stadtpark und Reiterstadion im Bund-Land-Förderprogramm 'Zukunft Stadtgrün' 

Aus dem Bund-Land-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün" erhält die Stadt Leonberg 1,2 Millionen Euro. Der Gemeinderat hat zuletzt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes für den Bereich Stadtpark und Reiterstadion beschlossen. Die entsprechende Satzung wurde im Amtsblatt vom 4. Dezember veröffentlicht. 

Stadtpark und Reiterstadion als Sanierungsgebiet festgelegt

Aus dem Bund-Land-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün" erhält die Stadt Leonberg 1,2 Millionen Euro. Der Gemeinderat hat zuletzt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes für den Bereich Stadtpark und Reiterstadion beschlossen. Die entsprechende Satzung wurde im Amtsblatt vom 4. Dezember veröffentlicht.


Basis für die Förderung Anfang 2018 gelegt

Die Basis für die Förderung wurde Anfang 2018 gelegt: Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, sogenannte Vorbereitende Untersuchungen für das Areal durchzuführen. Grundlage hierfür ist § 141 Baugesetzbuch, wonach die Stadt nachweisen muss, dass die Sanierung erforderlich ist – sowohl unter sozialen, als auch unter strukturellen und städtebaulichen Gesichtspunkten. Das Regierungspräsidium Stuttgart reagierte positiv auf den gestellten Förderantrag und bewilligte im April eine Förderung von 1,2 Millionen Euro.


Untersuchungen belegen Missstände

Für die weiteren Vorbereitungen zur Durchführung des Sanierungsverfahrens wurde ein Stadtentwicklungsbüro beauftragt, das sich u. a. mit der räumlichen Definition des Sanierungsgebietes befasste. Bei Untersuchungen wurden strukturelle, funktionale, räumliche und bauliche Missstände im Bereich des Stadtparks, des Bürgerplatzes und des Reiterstadions festgestellt.


Vielfältige Sanierungsziele festgelegt

Wesentliche Sanierungsziele in Bezug auf den Stadtpark sind die gestalterische Aufwertung, eine Verbesserung der stadtklimatischen und ökologischen Funktionen, eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität, die Neugestaltung der Eingangsbereiche (auch vom Bürgerplatz aus), eine bessere Wahrnehmbarkeit im Stadtgefüge sowie die Verknüpfung in die angrenzenden urbanen Grün- und Freibereiche.

Zudem soll das Reiterstadion mit Festplatz unter anderem infrastrukturell modernisiert und die Freifläche ausgebaut werden.

 

Sanierungsbedingte Kosten insgesamt bei rund 17 Mio. Euro

Für das Untersuchungsgebiet wurden sanierungsbedingte Kosten in Höhe von rund 17 Mio. Euro ermittelt.

Dabei erfordern die Kosten für die Neugestaltung des Stadtparks den höchsten Finanzbedarf. Da die Kosten den bewilligten Förderrahmen deutlich übersteigen, eine Verkleinerung des Sanierungsgebietes jedoch nicht zielführend möglich wäre, folgte die Stadt der Empfehlung des Landes Baden-Württemberg in solchen Fällen und gab eine sogenannte Eigenfinanzierungserklärung ab.


Eigenfinanzierungserklärung ist keine Verpflichtung zur erhöhten Finanzierung

Diese dient nicht etwa dazu, die Stadt zu einer erhöhten Finanzierung der Sanierungsmaßnahme zu verpflichten, sondern gewährleistet die Rechtssicherheit der vom Gemeinderat beschlossenen Sanierungssatzung. Das insgesamt ca. 18,9 Hektar umfassende Gebiet wurde als Sanierungsgebiet festgelegt und erhält die Bezeichnung "Stadtpark/Reiterstadion".