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Informationen für EU-Bürger zur Europawahl am 26. Mai 

Wenn EU-Bürger am 26. Mai Abgeordnete der Bundesrepublik Deutschland für das Europäische Parlament wählen möchten, müssen sie dazu in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen sein. Wer als EU-Bürger Kandidaten seines Herkunftslandes wählen möchte, muss hingegen sicherstellen, dass er nicht in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen ist. Anträge auf Eintragungen bzw. Streichungen sind noch bis zum 5. Mai möglich.

Das Wahlrecht darf nur einmal und nur per­sönlich ausgeübt werden

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, können an der Europawahl am 26. Mai in der Bundesre­publik Deutschland auch die hier wohnenden Bürger der anderen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) teilneh­men.

"Seit der Europawahl 1994 können wahlberech­tigte Unionsbürgerinnen und ­-bürger das aktive Wahlrecht entweder im Wohnsitzmitgliedstaat oder im Herkunftsmitgliedstaat ausüben. Das Wahlrecht darf jedoch nur einmal und nur per­sönlich ausgeübt werden", heißt es in einer Mit­teilung.

Wahl der Abgeordneten der Bundesrepublik Deutschland für das Euro­päische Parlament

EU­-Bürger, die an der Wahl der Abgeordneten der Bundesrepublik Deutschland für das Euro­päische Parlament teilnehmen möchten, müs­sen in das Wählerverzeichnis der Gemeindebe­hörde – also bei der Stadtverwal­tung Leonberg – ihres deutschen Wohnorts eingetragen sein. Für Unionsbürger, die bereits bei der Euro­pawahl 2014 in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen waren, erfolgt diese Eintragung für die Europawahl 2019 automa­tisch. Sie erhalten bis zum 5. Mai ihre Wahlbe­nachrichtigung. Alle anderen EU-Bürger, die in Deutschland an der Europawahl 2019 teilnehmen wollen, müs­sen bis zum 5. Mai einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Dies betrifft auch Unionsbürger, die in der Zwischenzeit ins Ausland verzogen waren, jetzt aber wieder in Deutschland wohnen oder die auf Antrag aus dem Wählerverzeichnis gestrichen worden sind. In Zweifelsfällen erteilt die Stadtverwal­tung weitere Auskünfte.

Die erforderlichen Antragsformulare sowie nä­here Informationen zu den genauen Vorausset­zungen für das Wahlrecht in Deutschland und dem Verfahren der Eintragung in das Wähler­verzeichnis finden Unionsbürger auf der Inter­netseite des Bundeswahlleiters im Bereich Europawahl 2019 (Informationen für Wähler, Unionsbürger) sowie bei der Stadtverwaltung Leonberg.

Wahl von Kandidaten des Her­kunftslandes für das Europäische Parlament

Unionsbürgerinnen und -bürger, die Kandida­tinnen beziehungsweise Kandidaten ihres Her­kunftslandes für das Europäische Parlament wählen möchten, wenden sich bitte an die zu­ständigen Stellen ihres Herkunftslandes. Die Auslandsvertretungen der Herkunftsländer er­teilen weitere Rechts- und Verfahrensauskünf­te", heißt es in der Mitteilung.

Wer bei der letzten Europawahl 2014 in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen war, muss in diesem Fall jedoch bis zum 5. Mai einen Antrag bei der Stadtverwaltung Leonberg stellen, aus dem Wählerverzeichnis gestrichen zu werden.

Allgemeine Informationen des Bundeswahlleiters zur Europawahl 2019 finden Sie hier.