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Parkscheibenregelung im Bereich Goethestraße aufgehoben 

Die Parkscheibenregelung in der Herder-, Goethe-, Agnes-Miegel- und Annette-Kolb-Straße wurde mit Wirkung zum 12. März aufgehoben. 

Ausnahmegenehmigungen für diesen Bereich werden im Bürgeramt zurück genommen, Gebühren werden anteilig erstattet

Mit diesem Schritt setzt die Stadtverwaltung eine Weisung des Regierungspräsidiums um. Die für diesen Bereich geltenden Ausnahmegenehmigungen können im Bürgeramt abgegeben werden. Die Gebühren werden anteilig zum Stichtag 12. März zurückerstattet.

Zur Aufhebung der verkehrsrechtlichen Anordnung

Am 20. Februar hat das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden, dass die Parkscheibenregelung in der Herder-, Goethe-, Agnes-Miegel- und Annette-Kolb-Straße aufgehoben werden muss. Mit Schreiben vom 8. März hat das Regierungspräsidium Stuttgart die Stadt Leonberg angewiesen, dies umzusetzen. Mit der Aufhebung der verkehrsrechtlichen Anordnung ist dieser Schritt nun erfolgt.

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