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Sitzung des Gemeinderats

Dienstag, 27.06.2017, 19 Uhr
Ort: Großer Sitzungssaal Rathaus Leonberg, Belforter Platz 1

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

TOP 1
Bekanntgaben

 

TOP 2
Lärmaktionsplan Leonberg Stufe 2 - nochmals überarbeiteter Entwurf (Stand 04.05.2017)
- Kenntnisnahme der aktualisierten Ergebnisse der Lärmkartierung
- Billigung des überarbeiteten Entwurfs der Lärmaktionsplanung mit abgesenkten Auslösewerten
- Beschluss der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger
  öffentlicher Belange
- Empfehlung des Ortschaftsrates Höfingen

2017-140 Lärmaktionsplan
 
2017-140-001 Lärmaktionsplan - Beschluss ORH 0531
 
2017-140-002

 

TOP 3
Regionaler Mobilitätspunkt Bahnhof Leonberg - Stellungnahme zum interfraktioneller Antrag vom 04. April 2017
- E- Ladeinfrastruktur im Parkhaus am Bahnhof
- Neuordnung der Fahrradabstellanlage mit Fahrrad- und Pedelec-Verleihsystem
- Radhaus mit E- Ladeinfrastruktur

2017-152 Regionaler Mobilitätspunkt Bahnhof Leonberg
 
2017-152-001

 

TOP 4
Bebauungsplan „Krähwinkel-Mitte-2017“ mit Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.01-15, in Leonberg
- Aufhebung des bisherigen Aufstellungsbeschlusses für das Bebauungsplanverfahren
  „Krähwinkel-Mitte“, Planbereich 05.01-12 in Leonberg vom 24.10.2006
- Billigung des Bebauungsplanentwurfes
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

2017-161 Bplan Krähwinkel-Mitte Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

 

TOP 5
Bebauungsplangebiet „Krähwinkel - Mitte“, Leonberg; Aufhebung des Beschlusses zur Anordnung
der Umlegung „Krähwinkel - Mitte“ vom 24.10.2006 und erneute Umlegungsanordnung für ein
Teilgebiet des Bebauungsplans „Krähwinkel - Mitte“

2017-163 Bplan Krähwinkel-Mitte - erneute Umlegungsanordnung

 

TOP 6
Bedarfsplan für die Kinderbetreuung in Leonberg - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2020 -
- Empfehlung des Ortschaftsrats Gebersheim
- Ergänzung des Beschlussvorschlages

2017-082 Bedarfsplan Kinderbetreuung in Leonberg
 
2017-082-1 Bedarfsplan Kinderbetreuung in Leonberg + Beschluss ORH
 
2017-082-2 Bedarfsplan Kinderbetreuung in Leonberg - Wald- und Tierkindergarten Seehaus
 
2017-082-003

 

TOP 7
Eigenanteil an der Mittagsverpflegung an Schulen in städtischer Trägerschaft

2017-116 Eigenanteil Mittagsverpflegung an Schulen in städtischer Trägerschaft

 

TOP 8
Zweijahresbericht der Stadtbücherei 2015/2016

2017-138 Zweijahresbericht Stadtbücherei 2015-2016

 

TOP 9
Neubau Halden-Kinderhaus - Abrechnung des Bauvorhabens

2017-133 Neubau Halden-Kinderhaus

 

TOP 10
August-Lämmle-Schule - Errichtung Mensa, Schaffung von neuen Klassenräumen und Räume für den Ganztagesbereich

2017-135 ALS- Errichtung Mensa und Schaffung neuer Räume
 
2017-135-001

 

TOP 11
Belagserneuerung in der Schleiermacherstraße. Vergabe der Bauleistungen

2017-137 Belagserneuerung Schleiermacherstraße

 

TOP 12
Straßenerneuerung 'Am Schloßberg' in Höfingen; Vergabe der Bauleistung

 

TOP 13

Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg
1. Bericht des Rechnungsprüfungsamts über die Durchführung der örtlichen Prüfung
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2015

2017-048 Jahresabschluss 2015 Stadtwerke Leonberg

 

TOP 14
LEO Energie GmbH & Co. KG - Jahresabschluss 2016

2017-147 Jahresabschluss 2016 LEO Energie GmbH CoKG

 

TOP 15
LEO Energie Verwaltungs GmbH - Jahresabschluss 2016

2017-148 Jahresabschluss 2016 LEO Energie Verwaltungs GmbH

 

TOP 16
Pflegeverbund Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016

2017-149 Jahresabschluss 2016 Pfegeverbund Strohgäu-Glems gGmbH

 

TOP 17
Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung

2017-153 Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung

 

TOP 18
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)

2017-012-1 Änderung Bestattungsgebührenordnung

 

TOP 19
Änderung der Satzung für öffentliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Leonberg

2017-154 Änderung der Satzung für öffentliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben

 

TOP 20
Verschmelzung TSG Leonberg/TSV Eltingen
- Zuwendung des der Stadt Leonberg bei der Verschmelzung zugewendeten Vermögens
  der TSG Leonberg an den neu entstehenden Verein und Fortführung aller Erbbaurechts-
  und Pachtverträge zwischen der Stadt und der TSG Leonberg mit dem neu entstehenden Verein

2017-132 Verschmeltzung TSG Leonberg und TSV Eltingen

 

TOP 21
Umgestaltung und Modernisierung Rathausvorplatz Höfingen aus dem Nachlass der Eheleute Erwin und Marianne Beck
- Billigung der Entwurfsplanung - Baubeschluss
- Beauftragung der Leistungsphasen 4-9 für Freianlagen entsprechend §38 HOAI ff.
- Ausschreibung der Bauleistungen

2017-139 Modernisierung Rathausvorplatz Höfingen

 

TOP 22
Wärmeversorgung des ehemaligen Leonberger Bausparkassen-Geländes und des Rathauses Leonberg
- Grundstücksbenutzungsvertrag mit den Stadtwerken Sindelfingen GmbH

2017-155 Wärmeversorgung ehemaliges Bausparkassen-Gelände und Rathaus Leonberg
 
2017-155-001

 

TOP 23
Anfragen

 

TOP 24
Verschiedenes