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Am Dienstag, 15. Dezember 2015 tagte der Leonberger Gemeinderat.
Alle relevanten Sitzungsbeschlüsse und Unterlagen finden Sie hier.


 

TOP 1
Bekanntgaben (u.a. der nichtöffentlichen Beschlüsse des Gemeinderates vom 17. November 2015)

   

TOP 2
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
mit Finanz- und Investitionsplanung 2015 – 2019
- Änderungen der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2016
- Wortlaut der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2016
- Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2016
- Verabschiedung der Haushaltssatzung / des Haushaltsplans 2016
- Beschlüsse des Ortschaftsrates Warmbronn vom 23.11.2015
- Beschlüsse des Ortschaftsrates Gebersheim vom 25.11.2015
- Beschlüsse des Ortschaftsrates Höfingen vom 25.11.2015

   

TOP 3
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke

   

TOP 4
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebs Stadthalle

   

TOP 5

Jahresrechnung 2014
- Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2014
- Rechenschaftsbericht 2014
- Feststellung der Jahresrechnung 2014

   

TOP 6

Haushaltsplanentwurf der Jugendmusikschule für das Jahr 2016
- Ansätze für den Unterabschnitt 3330

   

TOP 7

Jugendmusikschule Leonberg
- Neufassung der Gebührensatzung

   

TOP 8

Haushaltsplanentwurf 2016 der Volkshochschule Leonberg

   

TOP 9

Strategie zur Unterbringung von Flüchtlingen in Leonberg
- Ausgangslage und Zielsetzung
- Standorte für Gemeinschaftsunterkünfte und zur Anschlussunterbringung
- Finanzierung

   

TOP 10

Vergabe der Erschließungsarbeiten zum Baugebiet Krähwinkel-Süd

   

TOP 11

Einrichtung einer Ganztagsschule in offener Angebotsform
an der Ostertag-Realschule (ORS) zum Schuljahr 2016/17

   

TOP 12

Anfragen

   

TOP 13

Verschiedenes