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Planungsausschuss (P-Ausschuss)

Der P-Ausschuss befasst sich mit folgenden Aufgaben

  • Städteplanung
  • Wohnungs- und Siedlungswesen
  • Verkehrsplanung
  • Umwelt-, Natur-, und Landschaftsschutz im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Bauleitplanung
  • Öffentlicher Personennahverkehr im Rahmen der Bauleitplanung
  • Bestattungswesen
  • Gestaltung der Friedhöfe, Park- und Gartenanlagen
  • Landschaftspflege
  • Förderung der Landwirtschaft
  • Verwirklichung von Maßnahmen des Umweltschutzes
  • Bauhof, Werkstätten
  • Vertretung der Interessen der Stadt als Grundstückseigentümerin bei Umlegungen
  • Planung, Bau, Endabrechnung, Unterhaltung und Betrieb aller städtischen Einrichtungen des Geschäftskreises im Rahmen des Haushaltsplanes
  • Entscheidungen
  • 1. über die öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen (Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs.2 BauGB)
  • 2. über alle baurechtlichen Angelegenheiten, bei denen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches das Einvernehmen oder die Zustimmung der Gemeinde gegenüber der Baurechtsbehörde zu erklären ist, soweit diese nicht dem Oberbürgermeister übertragen worden sind.
  • Anträge auf Zurückstellung von Baugesuchen und Teilungsgenehmigungen gemäß § 15 BauGB
  • Planungsrechtliche Stellungnahme zur Ausübung von gesetzlichen Vorkaufsrechten nach dem BauGB im Wert von mehr als 60.000,- EUR
  • Erklärung über den Abschluss der Sanierung für einzelne Grundstücke (§ 163 BauGB)
  • Zustimmung zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung nach § 39 Abs.5 Landesbauordnung

Mitglieder des P-Ausschusses

Der Planungsausschuss hat insgesamt 12 Sitze, davon entfallen auf


Grüne-Fraktion: 2 Sitze
Birgit Suckut
Dr. Bernd Murschel
(Fraktionsvorsitzender)


FDP: 1 Sitz
Prof. Dr. Dieter Maurmaier
Neue Liste Leonberg: 1 Sitz
Rainer Zachert