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04.06.2020

Kita-Gebühren erlassen - OB Cohn: "Wichtige finanzielle Entlastung für Eltern" 

Vergangene Woche hat der Gemeinderat beschlossen, die Gebühren für die städtischen und ebenso für die kirchlichen sowie freien Träger zu erlassen.

Eltern werden entlastet

"Auch wenn die Entscheidung für die Stadt Leonberg eine erhebliche finanzielle Belastung darstellt, begrüße ich den Beschluss. Denn Eltern sehen sich in dieser besonderen Zeit in jeder Hinsicht einer außergewöhnlichen Belastung ausgesetzt, der wir auch auf diese Weise ein Stück entgegenwirken", erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.

April: Wird komplett erstattet

Da die Kitas geschlossen waren und aufgrund der strengen Voraussetzungen nur wenige Kinder in der Notbetreuung betreut wurden, werden für den April die Gebühren bzw. Elternbeiträge komplett erstattet.

Den kirchlichen und freien Trägern wird der Ausfall der Kostenbeiträge in Höhe von insgesamt etwa 182.000 Euro auf Nachweis erstattet, sofern sie ihrerseits auf die Erhebung der Benutzungsgebühren bzw. Kostenbeiträge verzichten. Die Stadt verzichtet auf monatliche Gebühren in Höhe von etwa 300.000 Euro.

Mai: 50 Prozent der Kosten für Kinder in der Notbetreuung

Für den Mai werden für die Kinder, die keine Betreuung in Anspruch genommen haben, keine Gebühren erhoben. Für Kinder, welche die in der Corona-Verordnung geregelte Notbetreuung bzw. die erweiterte Notbetreuung in Anspruch genommen haben, erhebt die Stadt Leonberg ab dem 1. Mai einen Beitrag in Höhe von 50 Prozent des ursprünglich nach dem mit dem jeweiligen Träger der Einrichtung geschlossenen Betreuungsvertrags.

Analog zum Mai wird den kirchlichen und freien Träger der Ausfall erstattet, sofern auf die Erhebung der Benutzungsgebühren bzw. Kostenbeiträge verzichtet wird.

Juni: Regelung analog zur verlängerten Öffnungszeit

Im Juni wird in den Einrichtungen ein rollierender und in Bezug auf die gesamte Betreuungszeit aller Kinder verlängerter Regelbetrieb angeboten, in dem jedes Kind betreut werden kann. Daher wird der Kostenbeitrag hierfür auf 50 Prozent der durch die geltende städtische Gebührensatzung festgelegten Gebühr für die Betreuung im Rahmen der verlängerten Öffnungszeit ("vÖ") festgelegt.

Diese Regelung gilt zunächst nur für Kitas in städtischer Trägerschaft. Die Gebühr für die Notbetreuung beträgt auch im Juni weiterhin 50 Prozent des ursprünglich geschlossenen Betreuungsvertrags.

Hintergrund

Der am 26. Mai in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschluss wird in der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 7. Juli öffentlich bekannt gegeben. Eltern werden zeitnah von ihren Einrichtungsleitungen informiert.