Leonberg tritt der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" bei

Kommunen haben bisher nicht die Möglichkeit, allein zu entscheiden, wann Geschwindigkeiten angepasst werden. Dafür setzt sich die Städteinitiative ein.  | © Leila Fendrich

 

Die Stadt Leonberg ist, wie viele andere Städte, von hohen Verkehrsaufkommen und damit verbundenen Lärm- und Luftbelastungen betroffen. Die Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen ist eine einfache, kostengünstige Möglichkeit, um diesen Problemen pragmatisch zu begegnen. Dadurch kann auch die Verkehrssicherheit in vielen Fällen erheblich verbessert werden.

"Die Geschwindigkeitsbegrenzung anzupassen, wo nötig, ist eine recht einfach umzusetzende Maßnahme, die dazu beiträgt, dass der Straßenverkehr sicherer wird und Umweltbelastungen reduziert werden können", erklärt Stephan Kerner, Leiter des Referats für innovative Mobilität. Solche Anpassungen seien auch im Sinne der Mobilitätswende. Aufforderungen dazu kämen auch immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern. 

Entscheidungen auf kommunaler Ebene treffen

Diese Entscheidungen zur Straßenverkehrsordnung (kurz StVO) werden derzeit noch auf Bundesebene getroffen. Die Kommunen haben bisher nicht die Möglichkeit, allein zu entscheiden, wann und wo Geschwindigkeiten angepasst werden. Damit es in Zukunft in Leonberg einen größeren Handlungsspielraum gibt, hat der Gemeinderat nun dem Vorschlag der Stadtverwaltung zugestimmt, der bundesweiten Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beizutreten. Mehr als 110 Kommunen sind schon Teil der Initiative, jüngst ist auch die Stadt Stuttgart beigetreten.

"Die Entscheidung ist notwendig, um zu verdeutlichen, dass die Kommunen derzeit keinen eigenen Handlungsspielraum mit Blick auf die Geschwindigkeiten vor allem bei Ortsdurchfahrten haben. Doch gerade diese Kompetenz ist für die Entwicklung für lebenswerte Ortskerne notwendig", sagt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn. In Leonberg soll keine flächendeckende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Stundenkilometern eingeführt werden. Der Beitritt zur Initiative könnte möglich machen, in Zukunft selbst zu entscheiden, wo Änderungen nötig sind. 

Rechtliche Grundlage für mehr Lebensqualität

Lebendige, attraktive Städte bräuchten lebenswerte öffentliche Räume, so das Positionspapier der Initiative. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen seien das Aushängeschild, das Gesicht der Städte. Weiter wird gefordert, den gesetzlichen Rahmen der Straßenverkehrsordnung anzupassen, sodass zukünftig Geschwindigkeitsanpassungen auf kommunaler Ebene entschieden werden können.