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16.10.2020

Beteiligungsserver für Bauleitplanung: Optimierte Prozesse & Transparenz 

Vom 12. Oktober bis zum 9. November läuft die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für die Bebauungspläne "Stuttgarter Straße/Grabenstraße" und "Bildstöckle".

In Leonberg können Stellungnahmen hierzu nun über einen Planungs- und Beteiligungsserver eingereicht werden. Dieser optimiert auch Verfahrensprozesse innerhalb der Verwaltung. 

Aktuell laufen zwei Beteiligungen

Vom 12. Oktober bis zum 9. November läuft die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für die Bebauungspläne "Stuttgarter Straße/Grabenstraße" und "Bildstöckle". In Leonberg können Stellungnahmen hierzu nun über einen Planungs- und Beteiligungsserver eingereicht werden. Dieser ermöglicht nicht nur die Online-Abgabe der Stellungnahmen, sondern optimiert auch Verfahrensprozesse innerhalb der Verwaltung.

Deutliche Verringerung des Bearbeitungsaufwands

"Bisher konnten Stellungnahmen sowohl per Post als auch per Mail oder per Antragsassistent auf der städtischen Homepage abgegeben werden. Diese mussten dann mühsam in eine Abwägungstabelle eingearbeitet werden. Insbesondere das Anonymisieren und das Extrahieren der jeweiligen Stellungnahmen aus der Abwägungstabelle zur Mitteilung des Abwägungsergebnisses waren sehr zeitintensiv", erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.

Planstände jederzeit einsehbar

Er ergänzt: "Das neue System macht die Bearbeitung der Stellungnahmen einfacher und effizienter." Das Stadtoberhaupt weiter: "Zudem kann nun jederzeit der Planstand eines Verfahrens eingesehen werden. Früher war dies nur während der Beteiligung der Öffentlichkeit online möglich. Das macht das Verfahren transparenter."

Leonberg erste Kommune in BW mit dem System

Der Planungs- und Beteiligungsserver der tetraeder.com GmbH wird über die städtische Homepage unter www.Leonberg.de/Bauleitpläne zur Verfügung gestellt. Leonberg ist die erste Kommune in Baden-Württemberg, die mit diesem System arbeitet.

Auf der städtischen Homepage werden die Pläne sowohl sortiert nach Verfahrensstand als auch in einer Übersichtskarte mit Suchfunktion angeboten. Bei Auswahl eines Plans kann – abhängig vom Stand des Verfahrens – direkt online Stellung genommen werden. Auch das Hochladen von Dateien ist dann möglich.

Verknüpfung mit "LeoMaps"

Verknüpft ist der Server auch mit dem Geoinformationssystem "LeoMaps". Künftig werden in dem Tool ebenso die Bebauungspläne angezeigt, die im Verfahren sind – bisher konnten nur die rechtskräftigen eingesehen werden.

Durch eine Verlinkung auf den Planungs- und Beteiligungsserver kann jeder zu jederzeit den Verfahrensstand nachvollziehen.

"Digitale Akte" des gesamten Planverfahrens

Das neue System ist nicht nur ein Planarchiv, sondern für die Verwaltung eine digitale Akte des gesamten Planverfahrens. Auch die Beteiligung anderer Behörden wie zum Beispiel des Landratsamtes läuft künftig online über den Server.

 

Hinweis

Auch wenn der Plan- und Verfahrensstand zu jederzeit online einsehbar ist, können Stellungnahmen nur während der geregelten Frist eingereicht werden.

Bei den bisherigen 14 Bauleitplan-Verfahren im Jahr 2020 gingen insgesamt 19 Stellungnahmen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein. Im Rahmen der Behördenbeteiligung, die auch über den Planungs- und Beteiligungsserver möglich ist, werden pro Verfahren etwa 25 Träger öffentlicher Belange angeschrieben – mindestens die Hälfte gibt eine Stellungnahme ab.

 

Das Bauleitplanverfahren

Für die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens muss ein städtebauliches Erfordernis vorliegen. Die politischen Gremien fassen dann einen sogenannten Aufstellungsbeschluss, dass der Bebauungsplan erstellt werden soll.

Danach erfolgen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer Behörden - die Stellungnahmen können nun über den Planungs- und Beteiligungsserver eingereicht werden.

Nach der Auswertung und Abwägung wird der sogenannte Auslegungsbeschluss in den politischen Gremien gefasst. Danach finden die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit sowie anderer Behörden statt – auch während dieses Verfahrensschritts können die Stellungnahmen nun über den Planungs- und Beteiligungsserver eingereicht werden. Nach erneuter Auswertung und Abwägung der Beteiligungen wird im politischen Gremium der Satzungsbeschluss gefasst.

Im Anschluss wird der Bebauungsplan als Satzung öffentlich bekannt gemacht.