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17.02.2021

Kita-Gebühren für Zeit des Lockdowns werden erstattet 

Vergangene Woche hat der Gemeinderat entschieden, die Gebühren für die Kita- und Schulkindbetreuung für die Zeit des Lockdowns für die Eltern zu erstatten, deren Kinder keine Notbetreuung in Anspruch nehmen. Auch den kirchlichen und freien Trägern soll der Ausfall der Kostenbeiträge erstattet werden. 

Symbolbild Kindertageseinrichtung (Foto: pixabay)

Symbolbild Kindertageseinrichtung (Foto: pixabay)

 

Etwa 2.000 Fälle zu bearbeiten

"Nach dem Beschluss können nun die bereits gezahlten Gebühren zurückerstattet werden", erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn und ergänzt: "Die Erstattung erfolgt Tag genau. Mit der Bearbeitung der Bescheide wurde bereits begonnen." Das Stadtoberhaupt weiter: "Insgesamt müssen etwa 2.000 Fälle bearbeitet werden. Daher bitten wir um Verständnis, dass dies etwas Zeit in Anspruch nehmen wird."

Im Beschluss heißt es u.a.:

Ab dem 16. Dezember 2020 wird auf die Erhebung der Benutzungsgebühr in städtischen Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege/TAKKI und Schulkindbetreuungsangeboten für Eltern/Sorgeberechtigte, die keine Notbetreuung in Anspruch nehmen konnten, verzichtet. Die Gebühren für Dezember 2020 werden den Eltern/Sorgeberechtigten rückwirkend bezogen auf die nicht genutzten Betriebstage Tag genau mit 1/20 der Monatsgebühr der jeweils gebuchten Betreuungsform erstattet. Nicht berücksichtigt werden dabei Schließtage der jeweiligen Einrichtung sowie Feiertage.

Für Januar 2021 wird den Eltern/Sorgeberechtigten, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, die gebuchte Betreuungsgebühr erstattet.

Bis zur Öffnung der Kitas und Schulen werden für Eltern, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, keine Gebühren erhoben. Sofern die Schließung ab 22. Februar aufgehoben wird, werden die Gebühren für die verbleibenden Betriebstage im Februar Tag genau mit 1/20 der Monatsgebühr der jeweils gebuchten Betreuungsform erhoben.

Ab dem 16. Dezember 2020 werden für die Notbetreuung in Kindertageseinrichtun-gen die Gebühren des Betreuungsvertrags zwischen Eltern/Sorgeberechtigten und Stadt (Träger) zugrunde gelegt und Tag genau mit 1/20 der Monatsgebühr der jeweils gebuchten Betreuungsform erhoben.

Ab dem 16. Dezember 2020 werden für die Notbetreuung in der Schulkindbetreuung die Gebühren des Betreuungsvertrags der zwischen Eltern/Sorgeberechtigten und Stadt (Träger) zugrunde gelegt. Bei der Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule, dem Hort an der Schule bzw. der Betreuung im Rahmen der Ganztagsschule wird als Grundlage für die Tag genaue Abrechnung die Gebühr in Höhe von 1/20 der Monatsgebühr der jeweils gebuchten Betreuungsform verwendet.

Analog zum Vorgehen der Stadt Leonberg in Bezug auf den Verzicht auf die Erhebung der Benutzungsgebühren während der Schließung der Kindertageseinrichtungen erhalten die kirchlichen und weiteren freien Träger der Kindertagesbetreuung den Ausfall der Kostenbeiträge auf Nachweis erstattet, sofern sie ihrerseits auf die Erhebung der Benutzungsgebühren bzw. Kostenbeiträge verzichten.


 

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