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18.04.2020

Corona-VO: Vorsichtige Lockerungen für Wirtschaft und Schulen ab 20.04. 

Am gestrigen Freitag, den 17. April hat die Landesregierung die fünfte Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Die neuen Regeln gelten ab kommenden Montag, den 20. April.

Mit dieser neuesten Änderung der Corona-VO hat die Landesregierung einige Lockerungen im Bereich Wirtschaft und Schulen auf den Weg gebracht. Basis der Anpassungen ist die Bund-Länder-Einigung vom vergangenen Mittwoch.

"Das Vorgehen orientiert sich am Schutz der Gesundheit", heißt es in der Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg. Und weiter: "Gleichzeitig steht es im Einklang mit wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen."

Öffnung von Läden mit bis zu 800 Quadratmetern

In Baden-Württemberg, und damit auch in Leonberg, dürfen ab dem 20. April kleinere und mittlere Ladengeschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen. Ab dieser Größe, so die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte, werden Einzelhandelsbetriebe als Großflächig bezeichnet.

Zudem können Autohäuser und Fahrradhändler sowie Buchhandlungen – unabhängig von der Größe – wieder öffnen, genau wie Bibliotheken. Die Möglichkeit des Außer-Haus-Verkaufs bei Gaststätten wird erweitert um Eisdielen und Cafés. Friseurbetriebe dürfen voraussichtlich ab dem 4. Mai wieder ihre Dienstleistungen anbieten.

Viele Geschäfte im Leo-Center dürfen öffnen

In Gebäuden mit mehreren, rechtlich voneinander unabhängigen Geschäften, wie etwa im Leo-Center, wird jedes Geschäft gesondert betrachtet. Dadurch dürfen viele Geschäfte unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften wieder öffnen.

Voraussetzung: Einhaltung bestimmter Hygienevorgaben und Abstandsregelungen

Welche Läden im Einzelnen öffnen dürfen und welche hygienischen Voraussetzungen diese Läden erfüllen müssen, um für den Verkauf öffnen zu dürfen, haben Wirtschaftsministerium und Sozialministerium in ihrer gemeinsamen Richtlinie konkretisiert:



Schulen öffnen am 4. Mai für die Abschlussklassen dieses und des nächsten Jahres

Landesweit dürfen ab dem 4. Mai nur die Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen wieder in die Schule gehen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr Abschlussprüfungen anstehen, genau wie Abschlussklassen der beruflichen Schulen. Das Kultusministerium erarbeitet ein Konzept zur weiteren schrittweisen Öffnung.

Kitas bleiben geschlossen, Notbetreuung wird ausgeweitet

Die Kitas bleiben weiterhin geschlossen. Die Notbetreuung – auch in Grundschulen und an weiterführenden Schulen – wird aufrechterhalten und ausgeweitet. Konkrete Regelungen hierzu werden momentan erarbeitet. Feststeht, dass Schüler der siebten Klasse in die Notbetreuung mit einbezogen werden. Auch sollen Eltern, die aufgrund ihres Berufs einen bestätigten Bedarf haben, die Notbetreuung in Anspruch nehmen können.

Sobald es konkrete Regelungen gibt, informieren wir auf www.Leonberg.de/Notbetreuung.

Weiterhin Abstandsgebot und Kontaktbeschränkungen, Einsatz nicht-medizinischer Alltagsmasken empfohlen

Das Abstandsgebot, im öffentlichen Raum 1,5 Meter, sowie die Kontaktbeschränkungen, in der Öffentlichkeit nur alleine oder zu zweit, bleiben ebenfalls bis zum 3. Mai bestehen.

Zudem wird empfohlen, in Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen eine nicht-medizinische Alltagsmaske zu tragen, die Mund und Nase bedeckt.

Außerdem bleibt die Aufforderung bestehen, generell auf private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten.

Veranstaltungen bleiben zunächst bis 3. Mai verboten

Landesweit bleiben Veranstaltungen zunächst bis zum 3. Mai untersagt, Großveranstaltungen gemäß der Bund-Länder-Einigung bis 31. August – Details hierzu müssen noch festgelegt werden.

Auch die Einschränkungen hinsichtlich der Religionsausübung bleiben bestehen.