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Verbindlichkeiten und Rechtsgrundlagen, Haftungsausschluss

Verbindlichkeiten und Rechtsgrundlagen

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Weiterführende bzw. umfassende Informationen zum jeweiligen Thema erhalten Sie beim zuständigen Mitarbeiter.

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Barrierefreiheit und Plugins


Gemäß der "Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz" sind wir um eine barrierearme Darstellung der Internetseite bemüht.

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Datenschutzerklärung


Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unseren Internetseiten. Datenschutz und Datensicherheit haben für uns seit jeher hohe Priorität. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein besonderes Anliegen. Wir möchten, dass Sie wissen, welche Daten wir speichern und wie wir sie verwenden.

Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert, welche Informationen wir während Ihres Besuchs auf unseren Internet-Seiten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erheben, verarbeiten und wie diese Informationen genutzt werden. Der Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen richtet sich nach dem Telemediengesetz, dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg.
Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für Internetseiten von Anbietern, die nicht zur Stadtverwaltung Leonberg gehören und die vielleicht einen Link zu unserer Internetseite haben. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.

Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden verarbeitet (erhoben, genutzt oder gespeichert), wenn Sie diese Daten freiwillig etwa bei der Kontaktaufnahme angeben. Alle Webseiten mit Formulareingabefeldern für personenbezogene Daten sind durch SSL-Verschlüsselung gegen die Einsichtnahme Dritter geschützt.

Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur innerhalb der Stadt Leonberg und ihrer verbundenen Unternehmen, soweit Ihre Daten zur Aufgabenerledigung benötigt werden. Eine anderweitige Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung, es sei denn wir sind gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet.

Webhosting
Wenn Sie unsere Internet-Seiten besuchen, werden auf dem Web-Server die angeforderte Datei, die verweisende URL, die Datentransfermenge, sowie Datum und Uhrzeit des Aufrufs gespeichert. Es findet keine weitere personenbezogene Nutzung statt, jedoch können die Daten anonymisiert zu statistischen Zwecken genutzt werden.

Webanalyse mit Piwik
Diese Website verwendet den Web-Analysedienst Piwik.  Piwik verwendet Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen einschließlich Ihrer IP-Adresse an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert. Anhand dieser Daten können wir für Sie unsere Webseiten weiter verbessern.
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Virtuelle Poststelle (VPS)
Immer wenn Sie eine Seite der virtuellen Poststelle (vps.kdrs.de oder ekp.dvvbw.de) aufrufen, werden automatisch Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Auch diese Daten dienen rein statistischen Zwecken. Sie werden nach 30 Tagen gelöscht.

Online-Formulare und E-Mails
Personenbezogene Daten, wie Ihr Name, Ihre Anschrift, Telefonnummer, oder E-Mail-Adresse werden nicht erfasst, es sei denn, diese Angaben werden von Ihnen freiwillig gemacht. Sie können in jedem Fall selbst entscheiden, welche Daten Sie in Formulare eintragen. Es wird nur geprüft, ob die Felder logisch ausgefüllt worden sind.
Bitte bedenken Sie jedoch, dass die Stadt Leonberg Ihnen ohne Angabe Ihrer korrekten E-Mail-Adresse nicht per E-Mail antworten kann. Zu Ihrer Sicherheit können Sie leere oder ausgefüllte Formulare auch ausdrucken und per Telefax oder Brief an uns senden.

Cookies
Cookies sind Textdateien, die Informationen enthalten, um wiederkehrende Besucher auf Internetseiten zu identifizieren. Dies soll Ihnen die Nutzung vereinfachen. Cookies werden auf der Festplatte Ihres Computers abgespeichert und richten dort keinen Schaden an. Sie enthalten keinerlei persönliche Daten über Sie.
Generell kommen auf den Internetseiten der Stadt Leonberg keine Cookies zum Einsatz. Sie können die Verwendung von Cookies zudem jederzeit über Ihren Internetbrowser deaktivieren.

Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung


Hinweise zum E-Mail-Verkehr

Der Einsatz von E-Mail an nahezu jedem Arbeitsplatz der Stadtverwaltung soll Ihnen die Möglichkeit bieten, schnell und unbürokratisch Kontakt mit uns aufzunehmen. Die Kontaktdaten finden Sie unter Ansprechpersonen, im Bürgerservice, beim jeweiligen Thema sowie über die Suchfunktion (Volltextsuche).

Folgende Punkte sollten Sie beim Verwenden der elektronischen Post beachten:
  • Der Mailservice der Stadtverwaltung Leonberg wird für dienstliche Zwecke betrieben. Eine Kennzeichnung der Empfängeradresse - wie dies im Postverkehr möglich ist (mit Zusätzen von "zu Händen von" oder "persönlich") - kann im Mailverkehr nicht angebracht werden. Eingehende Mitteilungen werden deshalb stets als dienstliche Nachrichten betrachtet.
  • Der E-Mail-Verkehr mit der Stadtverwaltung erfolgt grundsätzlich unverschlüsselt. Das bedeutet, dass der Inhalt der Mails von Dritten gelesen oder verfälscht werden könnte. Daten, die dem Datenschutz unterliegen (personenbezogene Daten, wie z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum) können wir daher grundsätzlich nur per Fax oder auf dem Postweg versenden, nicht aber per E-Mail.
    Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden möchten, bitten wir Sie daher ebenfalls, hierzu die Briefpost zu verwenden.
     
  • Für alle Verfahren nach der europäischen Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) steht abweichend hiervon die elektronische Kommunikation über die virtuelle Poststelle der Stadtverwaltung zur Verfügung. Auf diesem Wege kann jedoch ausschließlich im Rahmen der betreffenden Verfahren verschlüsselt elektronisch kommuniziert werden. Ebenfalls ausschließlich für diese Verfahren können Dokumente, bei denen eine persönliche Unterschrift erforderlich ist, auf Wunsch qualifiziert digital signiert und auf elektronischem Weg verschickt werden.
     
  • Unabhängig davon, ob Sie via VPS oder einfacher E-Mail mit uns kommunizieren, können wir derzeit nur elektronisch eingereichte Dokumente bearbeiten, die in den folgenden Formaten an uns gerichtet werden: Portable Document Format (.pdf), Rich Text Format (.rtf), Microsoft Word (.doc), Textdateien im Format ANSI (.txt), Tagged Image File Format (.tif), Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg), Graphics Interchange Format (.gif).
     
  • Aus Sicherheitsgründen werden ausführbare Datei-Anhänge unter anderem in folgenden Formaten vor der Speicherung im Postfach gefiltert: .exe, .com, .bat, .cmd, .pif., .reg, .lnk, .js, .vbs, .vbe, .scr, .msi, .dll, .ocx. Der Nutzer wird in diesen Fällen benachrichtigt, dass ein Mailanhang ausgefiltert wurde.


Virtuelle Poststelle (VPS)

Datenschutzerklärung zur Nutzung der virtuellen Poststelle
Immer wenn Sie eine Seite der virtuellen Poststelle der Stadtverwaltung Leonberg aufrufen, werden automatisch Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Daten dienen rein statistischen Zwecken. Sie werden nach 30 Tagen gelöscht.

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung Leonberg ist eine Kommunikationsplattform zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz). Das zentrale Element der VPS ist ein Webportal.
Die Stadtverwaltung Leonberg eröffnet diesen Zugang ausschließlich für alle Verfahren im Rahmen der europäischen Dienstleistungsrichtlinie. Möchten Sie in diesem Rahmen eine Anfrage, einen Antrag, eine Beschwerde oder einen Widerspruch an die Stadtverwaltung Leonberg elektronisch einreichen, können Sie dies über die VPS tun. Sie können elektronische Anfragen auch direkt an die zuständige Stelle richten. Eine solche Kommunikation ist jedoch nicht vor dem Einblick Dritter geschützt, während Sie bei der Verwendung der Virtuellen Poststelle verschlüsselt und von anderen nicht einsehbar mit der Behörde kommunizieren können.
Verschlüsselte Mails nimmt die Stadtverwaltung Leonberg derzeit gemäß § 3a Abs. 1 Satz 2 LVwVfG nur über die Virtuelle Poststelle und nur im Zusammenhang mit allen Verfahren im Rahmen der europäischen Dienstleistungsrichtline entgegen.
Bitte beachten Sie, dass für alle Anträge, für die die gesetzliche Schriftform vorgesehen ist, eine rechtswirksame Erklärung nur unter Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur abgegeben werden kann. Auch solche Anfragen nimmt die Stadtverwaltung gemäß § 3a Abs. 1 Satz 2 derzeit nur über die Virtuelle Poststelle und nur im Zusammenhang mit allen Verfahren im Rahmen der europäischen Dienstleistungsrichtline entgegen. Ausschließlich für diese Verfahren eröffnet sie hiermit einen Zugang für digital signierte und verschlüsselte Dokumente.
Ausnahmen von der Beschränkung des § 3a Abs. 1 Satz 2 LVwVfG erfolgen nur in den durch Landesgesetz nach § 71a LVwVfG angeordneten Fällen.

 

Benutzung der Virtuellen Poststelle (VPS)

Ohne Registrierung und Postfach in der VPS
Sofern Sie kein Postfach in der VPS besitzen, wählen Sie bitte den entsprechenden Link zur Erstellen einer Nachricht ohne Anmeldung. Lassen Sie sich durch die Eingabemasken führen und senden Sie Ihre Nachricht gesichert an die Stadtverwaltung Leonberg.
Ihre private E-Mail-Adresse oder alternativ Ihre postalische Adresse wird verwendet um Ihnen Eingangsbestätigungen und Antworten der Stadtverwaltung Leonberg zu senden. Die Antwort der Stadtverwaltung Leonberg kann in diesem Fall nur in Papierform rechtssicher erfolgen.

Mit Registrierung und Postfach in der VPS
Wünschen Sie einen regulären, bzw. generell gesicherten elektronischen Schriftwechsel mit der Stadtverwaltung Leonberg, melden Sie sich bitte an der VPS an und erstellen eine Benutzerkennung. Ihre private E-Mail-Adresse wird in diesem Fall nur verwendet, um Ihnen Benachrichtigungen über den Eingang neuer Nachrichten der Stadtverwaltung Leonberg zu senden. Die Nachricht selbst wird Ihnen gesichert in Ihr Postfach der VPS übermittelt.
Das https-Zertifikat der VPS wird von allen gängigen Browsern als gültig erkannt. Selbstverständlich können Sie die Echtheit des Zertifikats überprüfen: Das Zertifikat wird übertragen durch ekp.dvvbw.de und vps.kdrs.de, Authentizität überprüft durch GeoTrust bzw. Equifax Secure Certificate Authority.
Merken Sie sich bitte Ihr Kennwort. Sie benötigen dieses Kennwort zum Abruf von Antworten und zum Versenden weiterer Nachrichten an die Stadtverwaltung Leonberg.
Sofern Sie bereits registriert sind, verwenden Sie bitte folgenden Link zum Aufruf Ihres VPS-Postfachs. Sie müssen sich bereits früher einmal an der VPS angemeldet haben, damit dieser Weg funktioniert. Sie können dann alle bestehenden Nachrichten von Ihnen und an Sie aufrufen. Für den Versand einer neuen Nachricht wählen Sie bitte im Postfach links "Neue Nachricht".

Kennwort vergessen?
Wählen Sie den Link Passwort vergessen? auf der Anmeldeseite. Ihnen wird dann die Sicherheitsfrage gestellt, welche Sie bei Einrichtung ihres Benutzerkontos hinterlegt haben. Mit der richtigen Antwort bekommen Sie ein neues Passwort übermittelt.



Allgemeine Informationen zur digitalen Signatur und Verschlüsselung

Die digitale Signatur ist die elektronische Form einer Unterschrift. Es gibt verschiedene Ausprägungen der digitalen Signatur - je nachdem, was mit der Signatur erreicht werden soll bzw. was gefordert ist. Nähere Informationen zur digitalen Signatur erhalten Sie u.a. beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unter https://www.bsi.bund.de/cln_183/DE/Themen/InternetSicherheit/AbsicherungDatentransport/VerschluesselungSignatur/verschluesselungsignatur_node.html.

Verschiedene Anbieter haben digitale Signaturen im Angebot. Eine Übersicht über akkreditierte Zertifizierungsdiensteanbieter finden Sie unter www.bundesnetzagentur.de.

Nutzer, die bereits im Besitz einer Signaturkarte und weiterer Komponenten (z.B. Kartenleser) sind, können diese für das Signieren von Nachrichten verwenden. Hierfür müssen jedoch bestimmte technische Voraussetzungen erfüllt sein, auf die im Folgenden näher eingegangen wird. Die Nutzung einer Signaturkarte in der VPS setzt derzeit voraus, dass folgende Softwarekomponenten auf Ihrem Rechner installiert sind:
  • die Basiskomponenten 2.1 von OpenLimit SignCubes in der Version 2.1.6.3 (siehe http://www.openlimit.com
  • die Java-Laufzeitumgebung (JRE) von SUN in der Version 1.5.X oder 1.6.X.
 
Bitte beachten Sie: Jede Softwareinstallation ist ein Eingriff in das Betriebssystem. Die Stadtverwaltung Leonberg übernimmt für die genannten Programme sowie für deren Funktion und Gebrauchsfähigkeit keine Haftung oder Gewähr. Alle Urheberrechte liegen beim Programmautor. Bitte beachten Sie die allgemeinen und rechtlichen Hinweise, die die Programmautoren in den Programmen oder Dokumentationen beigelegt haben.

 

Verschlüsselung Ihrer Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit senden Sie Ihre Mitteilungen über die Virtuelle Poststelle an die Stadtverwaltung Leonberg. So werden Ihre Dokumente automatisch verschlüsselt an die Stadtverwaltung Leonberg übertragen.


Annahme signierter elektronischer Post

Die Stadtverwaltung Leonberg bietet über die virtuelle Poststelle (VPS) einen Zugang nach dem Elektronik-Anpassungsgesetz für Verfahren nach der europäischen Dienstleistungsrichtlinie an. Entsprechende Nachrichten über die virtuelle Poststelle, welche mit einer gültigen qualifizierten digitalen Signatur versehen sind, gelten als persönlich unterschrieben und sind rechtsverbindlich.


Versand signierter und verschlüsselter elektronischer Post
Für Verfahren nach der europäischen Dienstleistungsrichtlinie werden Bescheide auf Wunsch qualifiziert digital signiert auf elektronischem Wege verschickt. Alle anderen Bescheide ergehen in Papierform.

Informationen zur Online-Streitbeilegung


Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten ("OS-Plattform") zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.